Start der elektronischen Amtshilfe

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OWL (kr). Am Freitag, dem 1. März wurde zwischen dem Kreis Lippe und der Stadt Detmold das erste elektronische Amtshilfeersuchen versendet. Am 4. März, freuten sich Verwaltungen in Ostwestfalen-Lippe und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Vollstreckungsabteilungen in den Rathäusern, den erfolgreichen Start von Amtshilfe.net zu bestätigen. Ab sofort steht diese Möglichkeit den krz-Verbandskommunen zur Verfügung; weitere folgen zeitnah.

Der erste Produktivgang im Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) in Lemgo stellt einen großen Meilenstein für den bundeseinheitlichen elektronischen Amsthilfeaustausch dar, der nach mehreren Jahren komplexer Entwicklung und intensiver Tests erreicht wurde. Im Rahmen der Produktivsetzung wurde das erste digitale Ersuchen von der Kreisbehörde an die Stadtverwaltung versendet.

Michael Held vom Kreis Lippe ist sich sicher: „Da wir häufig Amtshilfeersuchen an die umliegenden Kommunen versenden, profitieren die Empfänger unserer Ersuchen sofort von Amtshilfe.net.“ „Da wir diese Ersuchen vollautomatisch in unsere Vollstreckungssoftware eingespielt bekommen“, ergänzt Michael Peuker von der Stadt Detmold. Das Ersuchen ist vollständig in den digitalen Prozess der Vollstreckung eingebettet. Der Vorgang erscheint in der Software des empfangenden Amtes so, als wäre er von einem Kollegen im Büro nebenan abgeschickt worden.

Damit erweist sich gerade der Prozess, der oft ganz am Ende eines Verwaltungsverfahrens steht, nämlich die Vollstreckung einer Forderung, als ein Vorreiter der Digitalisierung in den Kommunalverwaltungen.

Deutsche Kommunen stehen zunehmend vor der Herausforderung, ihre Amtshilfeersuchen nicht nur einfach auszutauschen, sondern diese in einer effizienteren Art und Weise abzuarbeiten als sich in den letzten Jahren etabliert hat. Die Masse an Schuldnern, die nicht im Einzugsgebiet der eigentlich zuständigen Vollstreckungsbehörde liegt, wächst stetig. Neben den eigenen vollstreckungsrelevanten Fällen kommt eine Vielzahl von Ersuchen hinzu, die an andere Kommunen gestellt werden müssen oder die man selbst empfängt.

„Dadurch, dass wir das Verfahren so schnell und einfach machen, tragen wir zur Steuergerechtigkeit in Deutschland bei. Vorher waren die Ersuchen mit viel manuellem Aufwand verbunden – nun kann eine Vollstreckung für eine andere Kommune mit so wenig Umständen erfolgen wie für die eigene. In einem anderen Ort zu wohnen, ist kein Ausweg mehr für den Schuldner“, erläutert Thomas Teschner, Geschäftsführer des Software-Entwicklers DATA-team. Die Amtshilfe.net-Lösung wurde gemeinsam von den öffentlich-rechtlichen Partnern krz Lemgo und KDO Oldenburg sowie dem Marktführer für Vollstreckungssoftware DATA-team GmbH aus Leipzig entwickelt. Sie basiert auf einem gemeinsamen IT-System bestehend aus der Server-Komponente, einem zentralen Authority-Server zur Ermittlung der zuständigen Vollstreckungsbehörde, einem Webclient für Vollstreckungsbehörden ohne eigene Vollstreckungsprogramme und einer Webservicekomponente für die Anbindung von Vollstreckungsfachverfahren im XAmtshilfe Standard. Sie kombiniert zudem bundesweite zertifizierte Kommunikationsstandards in nur einer Lösung: XFINANZ 3.1, XAMTSHILFE 1.0, XTA 2.0 und OSCI.

Dadurch sind die Anträge auch in andere Vollstreckungslösungen und Finanzverfahren integrierbar. Das krz betreibt die bundesweite zentrale Serverkomponente, in der die automatische Ermittlung und Addressierung der zuständigen Vollstreckungsbehörde vorgenommen wird. „Das krz ist ein Vorreiter in Sachen Datensicherheit. Mit seiner BSI-Zertifizierung ist das Rechenzentrum in Lemgo der ideale Dienstleister für die anderen Rechenzentren und Kommunen, die Amtshilfe.net einsetzen“, so Teschner

„Als nächster Meilenstein ist der Produktivgang im Mai diesen Jahres mit der KDO in Niedersachsen gesetzt. Weitere Rechenzentren in Baden-Württemberg und Hamburg wollen folgen“, so Teschner. „Mit Amtshilfe.net gibt es eine Vision: Die gerechte Beitreibung von offenen Steuern und Abgaben wird zukünftig ohne Zeitverlust und ohne manuelle Arbeit im ganzen Bundesland durchgeführt, als hätten alle Kommunen eine gemeinsame Vollstreckungsabteilung. Das ist Digitalisierung“, fügt Martin Kroeger, Abteilungsleiter Finanzservice im krz hinzu.

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Start der elektronischen Amtshilfe
Am Start: Martin Kroeger (krz, Abteilungsleiter Finanzservice), krz- Projektleiter Timm Mühlenweg, Philipp Wittner (Projektleiter DATA-team) und DATA-team Geschäftsführer Thomas Teschner